Impfregistrierung für Beschäftigte an Grund- und Förderschulen

Erklärung der GEW im Kreis Groß-Gerau und im Main-Taunus-Kreis

Corona-Update vom 1.3.2021

Impfregistrierung für Beschäftigte an Grund- und Förderschulen

Erklärung der GEW im Kreis Groß-Gerau und im Main-Taunus-Kreis

 

Die Schulen im Kreis Groß-Gerau und im Main-Taunus-Kreis erhielten am 1.3.2021 eine Mail der Leiterin des Staatlichen Schulamts mit dem Hinweis, es sei "am Freitag zu einer Fehlinformation gekommen, die sich hessenweit über die Personalräte verbreitet hat". Im Folgenden wird noch einmal auf das Schreiben des HKM vom 25.2.2021 hingewiesen, wonach "parallele Anmeldungen sowohl über die Schule als auch über das Portal oder die Hotline unzulässig" sind.

 

Die GEW weist in diesem Zusammenhang auf folgendes hin: Es handelt sich nicht um eine von Personalräten verbreitete Fehlinformation, sondern um eine offensichtlich abweichende Rechtsauffassung des Hauptabteilungsleiters im HKM Herrn Meyer-Scholten, die er gegenüber dem Vorsitzenden des HPRLL vertreten hat. Es ist nicht die GEW, die falsch informiert, sondern das HKM, das durch die späte Information über die Möglichkeit für eine "exklusive Gruppenimpfung" das Durcheinander verursacht hat.

 

Zum Hintergrund: Am 24.2.2021 trat eine Änderung der Impfverordnung der Bundesregierung in Kraft, nach der die Beschäftigten in Kitas, Kinderpflegeeinrichtungen, Grund- und Förderschulen der Impfpriorität 2 zugeordnet werden und damit früher geimpft werden können als zunächst vorgesehen. Ab demselben Tag waren die Impfportale für diese Berufsgruppen freigeschaltet. Aufgrund entsprechender Medienberichte machten viele Kolleginnen und Kollegen aus diesen Berufsgruppen schon am ersten Tag von dieser Möglichkeit Gebrauch und ließen sich individuell registrieren. Ein Schreiben des Hessischen Kultusministeriums (HKM), das für die Registrierung für eine Gruppenimpfung warb, erreichte die Schulen erst am 25.2.2021 nach Dienstschluss. Die Beschäftigten an Grund- und Förderschulen wurden aufgefordert, "wann immer möglich" die Anmeldung über die Schule vorzunehmen und "den damit verbundenen Exklusivtermin" wahrzunehmen. Gleichzeitig teilte das HKM mit, dass "parallele Anmeldungen sowohl über Ihre Schule als auch über das Portal oder die Hotline unzulässig" sind. Die GEW sieht daran eine eklatante Benachteiligung der Kolleginnen und Kollegen, die sich VOR dieser Information bereits individuell im Impfportal angemeldet haben und jetzt möglicherweise länger warten müssen als die Kolleginnen und Kollegen, die sich über die Schule registrieren lassen. Der Vorsitzende des Hauptpersonalrats der Lehrerinnen und Lehrer hat daraufhin am 26.2. Herrn Meyer-Scholten als Hauptabteilungsleiter im HKM um eine Klarstellung gebeten. Herr Meyer-Scholten erklärte darauf hin, dass sich die impfberechtigten Kolleginnen und Kollegen "dennoch bei der Schule anmelden und die andere Registrierung ggf. wieder absagen sollen". Priorität habe in jedem Fall "die Anmeldung bei der Schulleitung".