Impfungen für Beschäftigte an Kitas, Grund- und Förderschulen

Aktuell: Für Gruppenimpfung registrieren

Corona-Update vom 26.2.2021

Inhalt:

 

  1. Impfungen für die Beschäftigten in Kitas, Grundschulen und Förderschulen
  2. Maskenpflicht an Schulen im Kreis Groß-Gerau
  3. Personalratswahlen am 4. und 5. Mai 2021 

 

 

 

1. Impfungen für die Beschäftigten in Kitas, Grundschulen und Förderschulen

Die GEW Hessen begrüßt, dass die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen, in der Kinderpflege sowie an den Grund- und Förderschulen ein früheres Impfangebot gegen COVID 19 erhalten. Die dafür erforderliche Änderung der bundesweit geltenden Impfverordnung steht mit den anderen im folgenden zitierten Dokumenten als Download auf unserer Homepage zur Verfügung (www.gew-gg-mtk.de). Die GEW sieht dies auch als einen Erfolg ihrer Bemühungen um eine Verbesserung der Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten in den Bildungseinrichtungen an, die im täglichen engen Kontakt mit Kindern und Jugendlichen stehen. Gleichzeitig fordert die GEW  eine rasche Ausweitung des prioritären Impfangebots auf die Beschäftigten aller Bildungseinrichtungen, das heißt auch in den weiterführenden und berufsbildenden Schulen.

 

Wer ist impfberechtigt?

Der Kreis der Impfberechtigten an Grund- und Förderschulen ist sehr weit gefasst. Nach dem entsprechenden Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 25.5. (2021-02-25-HKM-impfangebot) ist die bereits für die freiwillige Teilnahme an Covid-19-Tests erstellte Liste auch für das Impfangebot gültig. Die Liste, die sinngemäß anzuwenden ist, ist diesem Update als Anhang angefügt.

 

Wie werden die Impfwilligen gemeldet?

Die Meldung der Kolleginnen und Kollegen an Grund- und Förderschule, die an einer solchen Gruppenimpfung interessiert sind, wurde extrem kurzfristig angesetzt. Die Schulleitungen erhielten die Mail des Schulamts mit dem Erlass des HKM am Donnerstag, dem 25.2., gegen 17 Uhr mit der Aufforderung, die Listen bis Montag, dem 1.3., beim Schulamt einzureichen.

Wir verweisen auf die Zusage des Staatlichen Schulamts, das auch die Gruppenimpfungen für Erzieherinnen und Erzieher organisieren soll (!), dass es „für eventuelle ‚Nachzügler‘ eine besondere Liste führen“ wird.

Der späte Übersendung des  Erlasses des HKM führte dazu, dass sich einzelne Lehrkräfte nach entsprechenden Presseberichten bereits auf dem allgemeinen Impfportal für eine Impfung angemeldet haben. Erst später erhielten sie die Mitteilung, dass sie über die vom HKM angebotene Gruppenimpfungen ggf. schon früher zum Zuge kommen können. Dies führte zu entsprechenden Nachfragen bei Schulleitungen und beim HKM.

 

Der Vorsitzende des Hauptpersonalrats Peter Zeichner erhielt dazu am 26.2.die folgende Auskunft des zuständigen Hauptabteilungsleiters im HKM Herrn Meyer-Scholten, dass sich Lehrkräfte, die sich bereits individuell angemeldet haben, „dennoch bei der Schule anmelden und die andere Registrierung ggf. wieder absagen sollen. Priorität hat die Anmeldung bei der Schulleitung.“

 

Wo und was wird geimpft?

Bei der individuellen Registrierung erfolgt die Impfung an dem für den Wohnort zuständigen Impfzentrum, bei der Gruppenimpfung, die für Ende März avisiert ist, an dem für den Dienstort zuständigen Impfzentrum. Auf den Impftermin kann man keinen Einfluss nehmen. Die Gruppenimpfungen finden wie z. B. auch bei den niedergelassenen Ärzten offensichtlich vorrangig am Wochenende statt, ggf. auch in den Osterferien.

 

Zu dem verwendeten Impfstoff teilt das Staatliche Schulamt Groß-Gerau-Main-Taunus folgendes mit: „Nach einer ersten Rücksprache mit den Impfzentren in unserem Zuständigkeitsbereich kann ich Ihnen mitteilen, dass bei der Impfung der Personen unter 65 Jahren voraussichtlich der Impfstoff von AstraZeneca und bei den älteren der des Herstellers Biontech-Pfitzer zum Einsatz kommt. Die Termine werden voraussichtlich überwiegend am Wochenende vergeben. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Schulamt keine Informationen medizinischer Art oder zu den Impfstoffen geben können.“

 

Für die GEW ist es sehr wichtig, dass das Impfangebot nicht zu einem Nachlassen bei den Hygienemaßnahmen in den Bildungseinrichtungen führen darf. Dazu gehören kostenlose FFP2-Masken für die Beschäftigten, die Versorgung mit Schnelltests, die Ausstattung der Schulen mit Luftfiltergeräten  und ein inzidenzgestützter Stufenplan.

 

2. Maskenpflicht an Schulen im Kreis Groß-Gerau

Der Kreis Groß-Gerau hat in einer neuen Allgemeinverfügung vom 26.2.2021 für die Schulen im Kreis angeordnet, „dass Lehrkräfte und pädagogische Mitarbeitende sowie die Schülerinnen und Schüler ab der 5. Jahrgangsstufe im Präsenzunterricht eine medizinische Maske zu tragen haben. Dies gilt für die Not- und Nachmittagsbetreuung entsprechend.“ (2021-02-26-Allgemeinverfügung-GG.pdf)

 

3. Personalratswahlen am 4. und 5. Mai 2021 

Zum Stand der Wahlvorbereitungen und zu den nächsten Schritten verweisen wir auf das aktuelle Info auf unserer Homepage www.gew-gg-mtk.de.

 

GEW-Kreisverbände Groß-Gerau und Main-Taunus

Harald Freiling, Kreisrechtsberater

 

 

Zum Anhang:  HKM-Erlass vom 25.2.2021

Corona-Impfungen für das Grund- und Förderschulpersonal

Nach dem Wortlaut des Erlasses ist die Voraussetzung für eine Schutzimpfung „an speziell für Ihre Berufsgruppe reservierten Impftagen in den hessischen Impfzentren (…), dass Sie an einer hessischen Grund- oder Förderschule mit unmittelbarem Kontakt zu Schülerinnen und Schülern tätig sind. Als Orientierung dient der in der Anlage beigefügte Berechtigtenkreis für die anlasslosen Testungen.“

 

Zur Anlage 1 Zur symptomfreien Testung auf das Coronavirus berechtigte Personen (Wortlaut)

Vorbemerkung der GEW: Die im folgenden genannten Personen, die in Schulen für das Land, den Schulträger oder freie Träger tätig sind, haben einen Anspruch auf eine kostenlose anlasslose Testung auf das Coronavirus.  Diese Liste soll aber auch zur „Orientierung“ dienen, wer jetzt für eine Gruppenimpfung registriert werden darf. Allerdings gibt es diesen Anspruch derzeit nur für Personen an Grund- und Förderschulen mit unmittelbarem Kontakt zu Schülerinnen und Schülern:

  • Hauptamtliche Ausbilderinnen und Ausbilder
  • VSS-Kräfte
  • sozialpädagogischen Fachkräfte (betreuende Grundschule)
  • Praktikantinnen und Praktikanten im Rahmen der Lehrerbildung
  • FSJ-Kräfte
  • Verwaltungspersonal in Schulen
  • Schulpsychologinnen und -psychologen
  • Vikarinnen und Vikare
  • Jugendarbeiterinnen und -arbeiter im offenen Ganztagsunterricht
  • Teilhabeassistentinnen und -assistenten THA SGB IX in Förder- und Regelschulen / Betreuungspersonen
  • Teilhabeassistentinnen und -assistenten SGB VIII / Betreuungspersonen
  • Personal Schülerbeförderung Kleinbusse
  • Personal Schulwegebegleitung
  • Arbeitscoaches
  • Beschäftigte Netzwerk Schule
  • Berufseinstiegsbegleiterinnen und -begleiter
  • Schulsozialarbeiterinnen und - sozialarbeiter
  • Sozialpädagoginnen und -pädagogen (z.B. Kompetenzzentrum)
  • Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter / Sozialpädagoginnen und -pädagogen
  • Betreuungspersonal Ganztagsangebote
  • Personal Schulmensen / Personal Essensausgabe / Küchenkräfte
  • Berufswegeplanerinnen und -planer

 

 

 

Download

GEW-GG-MTK-impfung-26-02-2021

2021-02-24-Impfverordnung

2021-02-25-HKM-Impfangebot

2021-02-26-Allgemeinverfügung-GG